Aufgaben

Das Institut für Europäisches Beihilfenrecht European Law Institute for State Aid (ELISA) ist Rechtsnachfolgerin des 2004 gegründeten Instituts für Technikrecht (ITR, 2004), das als einziges Rechtsinstitut Europas Europäische justizielle Intensiv-Workshops über die Durchsetzung des Europäischen Beihilfenrechts, der Internationalen Rahmenvorschriften und EU-Rechtsvorschriften in der Antidumping- und Antisubventionspolitik, der Handelsschutzinstrumente und des Internationalen Vergabewesens entwickelte und mit Europäischen Wettbehörden, auch mit Mitgliedern der Europäischen Kommission, der OECD oder der WTO für Unternehmen des Technologie-Sektors durchführte.

Heute führt ELISA, der alten Tradition folgend, in diesen Rechtsbereichen sektorspezifische Workshops für Staatsunternehmen in allen strategischen Service- oder Versorgungsbereichen („pocketbook-industries“) und für private Industrieunternehmen jeden Sektors durch. Um die Workshops interaktiv zu gestalten und einen informellen Austausch zu erlauben, spricht ELISA pro Workshop lediglich eine repräsentative Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern (max. 20 Teilnehmer) des jeweiligen Sektors an.

Es geht darum, wettbewerbsfähige Industrien in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, ein Maximum an Rechts- und Politikkenntnissen zu vermitteln und ihnen zu helfen, dieses Wissen bei ihren Geschäftsverhandlungen, diplomatischen Routen und der Rechtsverfolgung angemessen zu nutzen sowie für die Berücksichtigung des Wettbewerbsprinzips zu werben.

Für die Europäische Industrie spielen dabei, neben der Europäischen Beihilfenkontrolle, längst Rechtsfragen der Durchsetzung von Staatsbeihilfenregeln in bilateralen Freihandelsabkommen oder in Vereinbarungen bei EU-Beitrittsverhandlung eine erhebliche Rolle. Da Subventionen durch Drittländer nicht nur ein Hemmnis für Marktzugänge und sektoraler Liberalisierungen darstellen können, sind internationale Vergaben ebenso in den Blick zu nehmen wie Rechtsschutz und internationale Streitbeilegungsverfahren.